Für all diejenigen, die mehr wissen wollen;
Mehr in diesem Video:
und wir sprechen nicht von dem Wasser, welches Du im Laden kaufen kannst!
Hast Du schon einmal vom WEF - dem Welt-Wirtschaftsforum gehört?
Dieses Forum bekommt jetzt einen neuen Chef: den ehemaligen CEO von Nestlé, Peter Brabeck-Lethmathe;
Dieser Mann hat folgendes von sich gegeben:
"Menschen haben kein Recht auf kostenloses Zugang zu Wasser"
Vor diesem Hintergrund mutet das folgende doch etwas seltsam an;
2023 hatte die Stadt Wiesbaden beschlossen, Wasserverbrauchssteuern zu erheben, 90 cent pro 1000 ltr, aber dem 1. Liter;
Damit sollten die leeren Stadtkassen aufgebessert werden;
Damals hatte die Kommunalaufsicht des hessischen Minesteriums für Inneres, Sicherheit und Heimatschutz diesen Beschluß aufgehoben
?Die Erhebung sei nicht mit geltendem Recht vereinbar.?
Aus der Begründung:
Danach sollen die Wassergebühren die Kosten der Stadt nicht überschreiten,
es dürfe also kein Gewinn für den Haushalt der Stadt Wiesbaden aus dem Gebührenhaushalt entnommen werden.
Mit einer Wasserverbrauchssteuer würde dieses Verbot umgangen.
Dieses Jahr sieht die Sachlage anders aus:
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat entschieden:
Die Steuer ist rechtlich zulässig!
Begründung: Auch auf Trinkwasser falle bereits Umsatzsteuer an, eine zusätzliche Steuer sei daher ?vertretbar?.
Außerdem diene der Wassercent dem ?Schutz der Ressource? ? ein klimabezogener Deckmantel für eine fiskalische Maßnahme.
Meine Meinung:
Das ist ein gefährlicher Präzendenzfall, der Türen aufmachen kann, um leere Staatskassen aufzufüllen;
Ganz klar:
Wir werden mit Steuern beraubt bis zum geht nicht mehr;
Unsere Steuergelder fließen allesamt ins Ausland oder nicht bekannte Taschen;
Und es werden immer mehr und immer dubiosere Steuern erfunden, um noch mehr Geld aus der produzierenden Gesellschaft zu ziehen,
um die Taschen derer zu füllen, die NICHTS produzieren außer SCHULDEN